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01.03.2019
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Schweiz
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Funke, Der
Personen
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Jonas Gerber
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Flankiierende Massnahmen
Lohnschutz
Volltext
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Rahmenabkommen & Klassenkampf. Mit dem „Rahmenabkommen“ steht der nächste Angriff auf die Arbeiterklasse an. Doch auch wenn es nicht durchkommt, winkt keine Erlösung. Die Angriffe werden weitergehen. Der Widerstand muss langfristig und auf breiter Front organisiert werden. Die Löhne der Beschäftigten in der Schweiz stehen einmal mal mehr unter Druck. Seit 1988 stieg das durchschnittliche Reallohnwachstum nur ein einziges Mal um mehr als 1,5 Prozent, 2017 haben die Reallöhne erstmals seither erstmal abgenommen. Mit dem Rahmenabkommen würde der Lohnschutz ausgehöhlt werden und der Lebensstandard der Lohnabhängigen dementsprechend sinken. Die Verteidigung des Lohnschutzes ist eine Klassenfrage. Cui bono? Kapitalinteressen! Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU soll festlegen, wie die Schweiz Neuerungen des EU-Rechts übernimmt und betrifft die Verträge zu Personenfreizügigkeit, Landverkehr, Luftverkehr, technische Handelshemmnisse und das Agrarabkommen. Für die Arbeiterklasse geht es in erster Linie um die Flankierenden Massnahmen (FlaM), die im Vertrag zur Personenfreizügigkeit geregelt sind. Die FlaM schützen die Löhne der in der Schweiz Beschäftigten bis zu einem gewissen Grad. Das vorliegende Rahmenabkommen ist ein Angriff auf die FlaM. Teile der Schweizer Bourgeoisie versuchen ihre Profitbedingungen über die Verwässerung des Lohnschutzes durch das Rahmenabkommen zu verbessern. Dies ist für die Kapitalisten nötig, da angesichts (…). Jonas Gerber.
Der Funke, Nr. 78, 1.3.2019.
Funke, Der > EU. Rahmenabkommen. Loehne. Der Funke, 2019-03-01.
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01.09.2015
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Schweiz
Zimmerwald
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2. Internationale
Personen
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Jonas Gerber
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3. Internationale
Volltext
Zimmerwalder-Konferenz
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Burgkrieg, nicht Burgfrieden! Die internationale sozialistische Konferenz in Zimmerwald vom 5. bis 8. September 1915 feiert diesen Herbst ihr 100-jähriges Jubiläum. Diese Zusammenkunft fand während eines epochalen Umbruchs, dem Ersten Weltkrieg, statt. Die Welt stand in Flammen und ein kleines Häufchen SozialistInnen versuchte, dem Gemetzel ein Ende zu bereiten. Eine kurze Analyse zu diesem heroischen Unterfangen. Die Konferenz war zweifelsohne eine Zäsur. Die Zweite Internationale und die in ihr organisierten Parteien, allen voran die deutsche und französische Sozialdemokratie, liefen offen zu ihren jeweiligen nationalen Bourgeoisien über. Mit dem Burgfrieden gaben sie den Herrschenden die Gewissheit, dass die Arbeiter stillhalten werden, und ihre Parlamentsabgeordneten stimmten den Krediten für den imperialistischen Krieg zu. Doch nicht alle verrieten den proletarischen Internationalismus. Die wahren SozialistInnen versuchten sich zu reorganisieren. Sie taten dies mitten im Ersten Weltkriege im kleinen Berner Dorf Zimmerwald. Es trafen sich dort 37 GenossInnen aus 12 verschiedenen Ländern zu einer Konferenz, an welcher auch die beiden russischen Revolutionäre Lenin und Trotzki teilnahmen. Obwohl viele TeilnehmerInnen im Herbst 1915 noch vor dem offenen Bruch mit der Zweiten Internationalen zurückschreckten, wurden die inhaltlichen Differenzen zu dieser bereits offensichtlich. Dazu das Zimmerwalder-Manifest: „In dieser unerträglichen Lage haben wir (...), die nicht auf dem Boden der nationalen Solidarität mit der Ausbeuterklasse, sondern auf dem Boden (…). Jonas Gerber, Juso Bern.
Der Funke, Nr. 44, September 2015.
Personen > Gerber Jonas. Zimmerwalder-Konferenz. Der Funke, Sept, 2015.
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01.06.2015
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Schweiz
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Demonstrationen Zürich
Funke, Der
Personen
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Jonas Gerber
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Demonstration
Landesmantelvertrag
Volltext
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Der Landesmantelvertrag der BauarbeiterInnen. Ein Gradmesser des Kräfteverhältnisses? Wie wir bereits in der letzten Ausgabe berichtet haben, spitzt sich die Lage auf dem Bau wieder zu. Falls die Baumeister und ihr Verband SBV (Schweizerischer Baumeisterverband) nicht bald wieder in Verhandlungen einlenken, könnten ein heisser Herbst und dann ein noch heisserer Frühling bevorstehen. Wir berichten nun über die aktuelle Lage und die Perspektiven für die Bauarbeiterlnnen. Die Gewerkschaften Unia und Syna und die in ihnen organisierte Arbeiterschaft haben drei Kernforderungen aufgestellt, die sie im neuen Landesmantelvertrag (LMV) enthalten haben möchten. Der jetzige LMV wird Ende des Jahres auslaufen. Die Forderungen sind: Schutz bei Schlechtwetter ohne Lohneinbussen, wirksame Massnahmen gegen Lohndumping und weiterhin die Rente mit 60 (in einem separaten GAV geregelt). Zusätzlich wird für die Lohnrunde im Herbst 150 Franken mehr gefordert. Doch wie bereits im Herbst 2014, verweigert der SBV nach wie vor sämtliche Verhandlungen. In einer Presseaussendung vom 19. Mai 2015 erklärt er: „Die Delegierten des SBV haben beschlossen, mit der Gewerkschaft Unia erst dann Verhandlungen über den Landesmantelvertrag Bau zu fuhren, wenn diese ihre „Fachstelle Risikoanalyse“ (siehe Funke Nr. 41) stilllegt.(...). Jonas Gerber, Juso Stadt Bern.
Der Funke, Nr. 42, Juni 2015.
Funke, Der > Demonstration Zürich. LMV. Der Funke, Nr. 42, Juni 2015.
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01.05.2015
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Schweiz
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Funke, Der
Gemeinden
Personen
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Jonas Gerber
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Sparmassnahmen
Volltext
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Eine Sparflut überrollt die Schweiz. Kein Ende in Sicht! Sparpaket für Sparpaket zerschlagen die sozialen Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung. Jährlich wird beim Bund, den Kantonen und in den Gemeinden bei Bildung, Gesundheit und Sozialem gespart und wegrationalisiert. Zwar hat sich in verschiedenen Kantonen und Gemeinden Widerstand formiert, dies aber meist ohne durchschlagenden Erfolg. Was fehlt, ist ein verallgemeinertes Kampfprogramm, welches die verschiedenen Proteste zusammenführt, um gegen die Angriffe vereint zurückschlagen zu können. Seit Jahren findet in der Schweiz ein sich immer wiederholendes Schauspiel statt: Das eidgenössische Departement für Finanzen (EFD) ruft zur Pressekonferenz, prophezeit für das kommende Jahr ein riesiges Defizit und kündigt sogleich Sparmassnahmen an. Dabei spielt es keine Rolle, dass in den vergangenen Jahren trotz teils massiven Minusbudgets meist dann doch ein Plus resultierte. Diese gute eidgenössische Tradition, die immer den Auftakt für irgendwelche Sparübungen darstellt, wird auch in den Kantonen und Gemeinden rege praktiziert. So hat der SGB nachgewiesen, dass alle Kantone zusammen im Zeitraum zwischen 1999 und 2012 für jedes Jahr ein Defizit budgetiert hatten. Tatsächlich aber wiesen die Finanzrechnungen in neun Jahren einen Überschuss auf. Nur drei von zwölf Jahren waren defizitär. Weiter wie gehabt. (…). Jonas Gerber, Juso Stadt Bern.
Der Funke, Nr. 41, Mai 2015,
Funke, Der > Sparmassnahmen. Abbau. Der Funke, Nr. 41, Mai 2015.
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21.04.2013
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Zürich
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Alternative Liste
Funke, Der
Juso
Personen
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Jonas Gerber
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Stadtratswahlen
Volltext
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Kommentar zur Wahl von Wolff. Am Sonntag, den 21.April 2013 wählten die Stadtzürcherlnnen Richard Wolff von der AL (Alternative Liste) in die Zürcher Stadtregierung. Er konnte sich knapp gegen den FdP-Kandidaten Marco Camin durchsetzen. Die bürgerlichen Medien sprechen von einer riesigen Sensation, Doch was bedeutet dieser Sieg für die Arbeiterbewegung? Nicht, dass ein Linker gegen die FdP, die Bonzenpartei vom Paradeplatz, gewonnen hat, nicht dass ein sehr Linker den gesamten Bürgerblock bodigte, sondern dass die Zürcher Arbeiterklasse einen Vertreter einer Kleinstpartei gewählt hat, war die Überraschung. (...).
Jonas Gerber.
Der Funke, Nr. 27, Mai 2013.
Funke, Der > AL Zürich. Stadtratswahlen. Der Funke. 21.4.2013.
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01.09.2011
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Schaffhausen
ZH Kanton
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Bauhauptgewerbe
Personen
Unia
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Jonas Gerber
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Antikapitalismus
Demonstration Unia
Landesmantelvertrag
Streik
Volltext
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Bauhauptgewerbe. Angriffe abwehren - Jetzt in die Offensive gehen! Im Bauhauptgewerbe zeichnet sich wieder eine harte Auseinandersetzung zwischen den Bauarbeiterinnen und dem Schweizerischen Baumeisterverband (SBV) ab. Wie erwartet, versuchen die Baumeister mit ihrem Hardliner-Präsidenten, Werner Messmer, den Landesmantelvertrag des Bauhauptgewerbes (LMV), erneut massiv zu verschlechtern. Dagegen formiert sich Widerstand. Der LMV ist der wichtigste Kollektivvertrag der Schweiz. Rund 100‘000 Bauarbeiter arbeiten unter den Bedingungen dieses Vertrags. Dieser Vertrag ist einer der ausgebautesten Kollektivverträge der Schweiz und allfällige Verschlechterungen werden auf alle anderen Verträge auf dem Bau und darüber hinaus Auswirkungen haben. Der LMV ist so etwas wie der Gradmesser der Kollektivverträge. (...). Jonas Gerber, Regiovorstand Unia SH/ZH.
Der Funke, Nr. 17, September 2011.
Unia > Bauhauptgewerbe. Unia Zürich. September 2011.doc.
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